Der indonesische Innenminister Gamawan Fauzi plant nach Presseberichten die Menschenrechte in Indonesien aufzuweichen!
Wörtlich sagte er, „Menschenrechte müssen den örtlichen Werten entsprechen“. Demnach soll jeder örtlichen Behörde der Begriff Menschenrecht selbst interpretieren können und nicht von einer zentralstaatlichen Behörde überwacht werden.
Sollte dieses sich tatsächlich durchsetzen so droht wie im autonomen Aceh die Einführung der Scharia, durch örtliche Dorfbehörden. Damit würde unteranderem ermöglicht, dass offiziell die Prügelstrafe eingeführt werden darf.
Fraglich ist was bedeutet Menschenrechte für Indonesien? Im Artikel 28 der Verfassung steht auch in Indonesien, dass jeder Person die Verpflichtung hat, die Grundrechte anderer zu achten!
30 Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsrates (UNHRC) wurden von der indonesischen Regierung bereits abgelehnt. Darunter auch unteranderem freien Zugang von Journalisten in Papua. Weitere Empfehlungen die von Indonesien abgelehnt wurden betreffen die Religionsfreiheit.
Die UNO mahnt Indonesien an, unabhängige Beobachter für Papua zuzulassen. In Papua kommt es immer wieder zu Übergriffen auf die Bevölkerung und zu Stammesfehden.
Mittlerweil hat auch ein indonesischer Professor die Vorgehensweise gegenüber den Menschenrechten in Indonesien bemängelt. Allein dieses Jahr seien über 300 Menschenrechtsverletzungen an Frauen durch Behörden in Indonesien bekannt geworden!
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