Panzerdeal verschoben oder doch geplatzt

Die Indonesier wollen die 100 Leopard 2 Panzer und 50 kleineren Marder Panzer unbedingt. In der Presse verkündete man lautstark, dass noch dieses Jahr die erste Lieferung in Indonesien eintrifft.

Die beiden aus Deutschland für Testzwecke geliferten Panzer in Jakarta Foto: kompas.com

Die indonesische Regierung spricht davon, dass alles geregelt ist und selbst die Bundesregierung schon zugestimmt hat. Von seitens der Bundesregierung wird dieses bisher dementiert. Es liege kein Exportantrag für eine Panzerlieferung nach Indonesien vor, heißt es.

Gestern sollte nun ein Vertrag unterzeichnet werden. Dieses wurde nun offiziell erst einmal abgeblassen. Der indonesische Verteidigungsminister sagte gegenüber der Presse, dass man sich zu 90% einig sei!

Bei mir heulen bei solchen Aussagen gleich wieder die Alarmsirenen.

Vor einer Vertragsunterzeichnung redet man doch über Details und nicht erst wenn man am Tisch sitzt und den Vertrag unterzeichnen will. Grund für die Unterschriftsverweigerung von Deutscher Seite seihen Forderungen der Indonesier, dass alle Panzer mit neuen Motoren ausgeliefert werden sollen. Weiterhin sollen noch Forderungen bei der Ersatzteillieferung und des Technologietransfer bestehen.

Der Verteidigungsminister sagte, wir verstehen wenn die Panzer überholt werden, dass diese dann mit neuen Motoren bestückt sind, dieses sieht leider die deutsche Seite anders.

Weder von der Firma Rheinmetall noch von der Deutschen Bundesregierung kam bisher ein Kommentar zu der geplatzten Unterschrift.

Der Wiederstand gegen diesen Waffenexport ist in Deutschland sehr umstritten, insbesondere da die Bundesregierung solche Geschäfte immer Heimlich beschließt. In den letzten Monaten musste deswegen die Bundesregierung viel Kritik einstecken.

Fakt ist, dass Indonesien mittlerweile ein Demokratisches Land ist. Fakt ist aber auch, dass insbesondere in Papua Menschenrechtsverletzungen durch das Militär stattfinden. Freie Berichterstattung, aus Papua ist nicht möglich, da die indonesische die Regierung keine ausländischen Reporter in Papua zulässt, was wiederum eine Einschränkung der Pressfreiheit ist und demnach völlig undemokratisch ist.

Deutsche Panzer, die zur Unterdrückung von Menschen eingesetzt werden, das wäre wohl das schlimmste Szenario, was Deutschland im 21 Jahrhundert erleben könnte. Man kann nur hoffen, dass die Bundesregierung da genau schaut, was mit deutschen Waffen passiert und wo diese eingesetzt werden.

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