Zurzeit findet auf Bali, das UN-Internetforum (IGF) statt.
Dabei musste sich der Vertreter der USA sehr harte Worte von den Teilnehmern anderer Staaten anhören!
„Ein Vertreter des US-State Department bemühte sich um Rechtfertigung der Überwachungsprogramme der NSA und stieß auf harte Kritik. “Die NSA und diese Aktivitäten sind Gegenstand einer richterlichen Überprüfung. Sie sind Gegenstand einer gesetzgeberischen Prüfung und die NSA steht, am Ende des Tages, unter dem Kommando unseres obersten Befehlshabers, des Präsidenten der Vereinigten Staaten,” sagte Scott Busby vom State Department. Eine gezielte Frage, ob auch Ausspionieren von Staats-Chefs befreundeter Staaten mit zur Wahrung der nationalen Interessen der USA gehöre, kommentierte Busby nicht.“ Zitat aus heise.de
Die Deutsche Regierung hatte noch vor Wochen den NSA-Skandal völlig harmlos dargestellt um den guten Amerikanischen Freund nicht zu erzürnen.
Der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Snowden, vor dem ich ehrlich den Hut ziehe, denn dieser Mann gibt sein Leben auf um Missstände zu veröffentlichen! Das es immer nur Bruchstücke von Informationen herauskommen, ist wohl eine Überlebenstaktik.
Dass normale Bürger auch anderer Staaten ausspioniert werden, sollte als gegeben hinnehmen. Ich habe nicht viel zu verbergen. Das aber der US Geheimdienst, Zugriff auf das Handy von deutschen Regierungsmitarbeiter hat und selbst von der Führung persönlich ist indiskutabel. Freunde sollten sich vertrauen. Beunruhigend finde ich, dass kein Deutscher Abschirmdienst dieses bemerkt hat! Wenn Obama die privaten Gespräche von Frau Merkel mithört, wer ist dann noch in der Lage?
Weiterhin behauptete die USA immer wieder es gebe keine Wirtschaftsspionage gegen deutsche Firmen in Deutschland. Wenn Regierungsmitarbeiter ausspioniert werden, warum nicht auch die Wirtschaft? Es gibt mehrere Fälle in den USA wo Patentanmeldungen deutscher Firmen scheiterten, da angeblich US Firmen ein gleiches Patent angemeldet haben. Ein Schelm wer da denkt, die NSA habe ihre Nase da drin gehabt.
Es ist aber auch deutlich zusagen, das normale Menschen durch die NSA Spionage nichts zu befürchten haben. Klar fühlt man sich unwohl wenn man private Gespräche am Telefon führt und nicht weiß was für ein geiler NSA Mitarbeiter da gerade zuhört! Fakt ist das über 99% der Spionage völlig sinnlos ist. Die Masse an Daten, die da digital erfasst werden ist Gigantisch und dürfte selbst bei einer nachträglichen Auswertung einiges an Aufwand und Kosten bringen.
Ich persönlich bin auf eine offizielle Erklärung von Obama gespannt, wie er erklärt, das sein Geheimdienst, das Telefon von Frau Merkel angezapft hat.