Völkermord – Ja oder Nein

Seit Jahren kämpft Indonesien mit der Vergangenheit und stellt sich die Frage, ob die Taten im Jahr 1965 Völkermord waren, oder nicht.

Der Internationale Gerichtshof kam bereits zu dem Ergebnis, dass die Ereignisse im Jahr 1965 Völkermord waren. Es gab zwar kein Urteil, da nicht gegen Verantwortliche der Taten verhandelt wurde, sondern es der Anklage rein um die Feststellung der Frage „Völkermord – Ja oder Nein“ ging. Dieses bestätigte der Internationale Gerichtshof und erteilte damit eine Empfehlung an die Mitgliedsstaaten.

1965 ein dunkles Kapitel für Indonesien

Bei den Säuberungsaktionen bei der das indonesische Militär und die Polizei maßgeblich beteiligt waren kamen nach Schätzungen 500.000 bis zu 1.000.000 Menschen ums Leben. Mutwillige Verhaftungen, Entführungen Verschleppungen und Folter, unter dem Verdacht geratender Bewohner kommunistisch zu sein war an der Tagesordnung. Viele Menschen verschwanden für immer, andere wurde getötet.

berlebende des Massakers sprechen von unglaublichen Qualen, die man unter der Folter erleiden musste.

Neuer Präsident Joko Widodo erfüllte Erwartungen nicht

Mit der Wahl von Joko Widodo im Jahr 2014, hofften viele Menschen auf eine Versöhnung und öffentliche Entschuldigung der indonesischen Regierung an die Opfer. Alle Versuche des Präsidenten das Thema öffentlich zu machen, wurde durch massiven Druck verhindert. So kündigte eine Partei an, den Präsidenten zu verklagen sollte er sich im Auftrag von Indonesien sich entschuldigen und die Taten von 1965 als Völkermord zu bezeichnen.

Indonesien international in der Zwickmühle

Mit dem Urteil vom Internationalen Gerichtshof haben Mitgliedsstaaten nun die Möglichkeit Indonesien mit Boykotten zu belegen. Siehe z. B. Russland nach der illegalen Krim Annexion. Indonesien steht bereits unter massiven internationalen Druck aufgrund der Ausführung von Hinrichtungen bei Drogenschmugglern.

Kommission soll Vorschlag ausarbeiten

Im April ordnete der Präsident eine Bildung einer Minister Kommission an, die sich mit dem Thema beschäftigen sollte und eine Empfehlung ausarbeiten sollte. Diese wurde nun an den Präsidenten überreicht. Der Präsident sicherte sich aber zu, dass er eine zweite Meinung anhören werde. Diese stamme dann von Sicherheitsexperten des Militärs. Genau jene deren Generäle, die jahrelang in politischen Positionen tätig waren. Diese sollen dann eine Empfehlung gebe, ob ihre Mitglieder sich 1965 des Völkermordes für schuldig gemacht hätten.

Dasselbe wäre es, wenn man einen Angeklagten in einer Gerichtsverhandlung die Möglichkeit geben würde, über seine Verurteilung selbst zu entscheiden.

Entscheidung birgt Zündstoff

Indonesien steht vor der Entscheidung, sollte es 1965 Völkermord gewesen sein, auch über die rechtlichen Folgen zu entscheiden. Gibt es eine Amnestie und damit Straffreiheit für die Täter, oder sollten die pensionierten Generäle, die früher hohe politische Ämter bekleideten, vor einem Gericht zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Endscheidung birgt tatsächlich Zündstoff. Einerseits teilten die Opfervertreter mit, sie seien mit einer öffentlichen Entschuldigung einverstanden. Andererseits wäre die Bezeichnung Völkermord, die Grundlage für weitere Ermittlungen gegen die Täter.

Wie sich Indonesien auch entscheidet, eins ist wohl klar, Todschweigen und aussetzen lässt sich dieses Thema wohl kaum noch.