Der indonesische Präsident Jokowido kritisierte Regionen für die langwierige Erteilung von Geschäftsgenehmigungen. In einzelnen Regionen dauerte eine Genehmigung fast zwei Jahre. Dieses hemmt wichtige Investitionen.
25.01.2018 Dezentrale Verwaltung hemmt Investitionen
Jokowido kritisierte in einer Pressekonferenz Regionen und Provinzen für die lange Dauer die eine Erteilung von Lizenzen und Gewerbegenehmigungen beansprucht. Viele Investoren springen aufgrund der langen Bearbeitungszeit ab und ziehen ihre Investitionen zurück. Seit der Übertragung für die Lizenz- und Gewerbeangelegenheiten auf dezentrale Provinzen verlängerte sich die Erteilung solcher benötigten Genehmigungen auf zwei Jahre.
Was die zentrale Regierung in 19 Tagen hin bekommt, dafür brauchen einige Provinzen bis zu zwei Jahre.
Der Präsident nannte dabei auch Zahlen.
Für die Erteilung einer Genehmigung für einen unabhängigen Stromerzeuger benötigte die Zentralregierung 19 Tage. Nach der Umstellung auf die dezentrale Verwaltung liege jetzt der Durchschnitt bei 775 Tagen.
Auch bei Investitionen in der Landwirtschaft seien die Genehmigungsverfahren von 19 Tagen auf durchschnittlich 726 Tagen angestiegen.
Wir haben ein Problem – so der Präsident!
Viele Investoren hätten ihre Investitionspläne nach zahlreichen Problemen abgesagt, so der Präsident. Er forderte die zuständigen Behörden der Provinzen auf, die Statuten und Vorschriften sich anzuschauen und umzusetzen, insbesondere jene, die sich auf Investitionen beziehen. Auch die von der Regierung vorgeschlagenen Gründungen von Task-Force, die für die Umsetzung der Vorschriften bei der Umstellung auf Dezentralisierung kontrollieren sollte, ist nicht vollständig umgesetzt worden. So sei in Süd-Sumatra solche Task-Force nur in 10 der 34 Provinzen und in 75 von 514 Regentschaften und Städten gegründet worden.
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Zurzeit, ist mein Vater zu besuch bei uns. In dieser Woche war die Visumsverlängerung dran. Zwar hatten wir keine längeren Wartezeiten, dafür wurde es aber wieder einmal umständlicher gemacht.
Immer noch muss man für eine simple Visumsverlängerung drei Mal zur Imigrasi fahren.
- Formular ausfüllen und Pass abgeben
- Foto und Fingerabdrücke abgeben und bezahlen
- Pass abholen und Kopieren
Zum letzten Mal viel das Interview mit dem Sponsor weg. Dafür nimmt die Imigrasi wie auch andere Behörden keine Zahlungen an. Man muss an die Kasse und bekommt ein Zahlungsbeleg. Bei der Imigrasi in Tangerang hat man jetzt eine kleine Bankfiliale der BNI auf 10 Quadratmeter gebaut mit zwei Schaltern. Mann kann sich vorstellen, was dort für ein Andrang ist, wenn hunderte gleichzeitig Ihre Gebühren bezahlen wollen.
Die ganze Prozedur könnte man leicht auf zwei Besuche reduzieren. Aber dazu ist man wohl in Indonesien nicht in der Lage, jedenfalls nicht in den letzten 10 Jahren, die ich hier lebe.
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