Neu ernannter Minister für Kommunikation und Information will in Notfällen sozialen Medien einschränken

Der neue Minister für Kommunikation und Information Johnny G. Plate, will soziale Netzwerke in Notsituationen vereinfacht einschränken können!

In den letzten Monaten kam es immer wieder zu massiven Einschränkungen in den sozialen Netzwerken, da die indonesische Regierung Facebook, Twitter, Instagram und andere soziale Netzwerke in Indonesien blockierte.

Erst vor ein paar Wochen wurde auf Papua aufgrund der dortigen Unruhen, das Internet eingeschränkt. In Jakarta und Umgebung kam es bei der Verkündung des Wahlsiegers zu massiven Protesten. Hier blockierte die Regierung Facebook, Twitter, WhatsApp und andere soziale Netzdienstleister für diesen Raum.

Die indonesische Regierung vermutete, dass sich die Randalierer bzw. Demonstranten im Internet verabreden. Die Ausschreitungen in Jakarta verhinderte diese Einschränkung nicht. Anders sah es in Papua aus, als man das ganze Internet durch die Regierung lahmlegte.

Hier kann man aber auch vermuten, dass einfach durch das Blockieren des kompletten Internets, überhaupt keine Meldungen aus dieser Region heraus gelangten. Letztendlich wurden mehrere Demonstranten getötet, wie man im Nachhinein durch Pressemitteilungen erfuhr.

Sicherheit und Ordnung vs. Presse- und Meinungsfreiheit

Die Proteste konnten durch das Abschalten der sozialen Medien oder des Internets nicht verhindert werden. Gleichzeitig scheint es aber auch zu schweren Verstößen durch Polizeikräfte bei diesen Fällen gekommen zu sein.

Man darf sich schon Fragen, ob die Möglichkeit das ein Polizist, bei einem widerrechtlichen Übergriff im Netz landet, ihn zur Zurückhaltung beim Vorgehen zwingt. Bei der Einschränkung der Kommunikation in Jakarta und in Papua wurden mehrere Todesfälle gemeldet.

In Jakarta verhinderte die Einschränkung des Internets, jedenfalls nicht die Proteste und gewalttätigen Übergriffe von einigen Randalierern. So ist das Blockieren der sozialen Medien simpel durch einen Proxy zu lösen.

Gerade die Gewaltbereiten kennen diese Tricks. So wäre es doch viel effektiver die sozialen Medien durch die Behörden bei diesen Ausschreitungen zu überwachen und somit Straftäter die randalieren habhaft zu werden.

Aber auch hierbei muss man sich immer eins vor Augen halten. Eine Überwachung bedeutet letztendlich auch einen massiven Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit. Wo soll eine Überwachung aufhören?

Aber auch hierbei muss man sich immer eins vor Augen. Man darf also gespannt sein, wann es zur nächsten massiven Störung der sozialen Medien in Indonesien kommt. Hoffen darf man das man sich sehr wohlüberlegt, wann man diese Mittel von seitens der Regierung einsetzt.