Indonesien erwägt das Provinsgouverneure vom Staat eingesetzt werden

Die Regierung erwägt Änderung des Mechanismus für die Wahl des Gouverneurs einer Region. Es ist geplant, dass die Regierung Gouverneure selbst festlegen kann und diese auch einsetzen kann.

Bisher wird der Gouverneur einer Region vom Volk für 5 Jahre direkt gewählt.

Das Innenministerium forderte die Mitglieder des House of Representatives (DPR), Mitglieder der Regionalversammlung des Repräsentantenhauses (DPD) und Akademiker, sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft und der Medien auf, sich am Freitag zu einer Diskusionsrunde im Innenministerium zu treffen, um diese Angelegenheit zu erörtern.

Ehemaliger Minister für regionale Autonomie, Ryaas Rasyid, sagte, dass die zentrale Regierung sollte das Recht haben, Gouverneure zu ernennen, weil sie die Interessen der Zentralregierung auf provinzieller Ebene vertreten.

Das Gesetz Nr. 32/2004 über regionale Administration sagt nicht aus, dass der  Gouverneur direkt vom Volk gewählt werdenmuss, sagte er und fügte hinzu, dass das Gesetz verlangt nur das die Wahl, demokratisch sein muss.

Er sagte weiter, dass es immer wieder zu Missverständnisse zwischen der Zentralregierung und die Gouverneuren komme, da die Gouverneure der Provinzen tendenziell die Interessen der Provinz über denen der Zentralregierung stellen. Ihm zufolge ist die Tendenz, dass die Gouverneure gegen die Zentralregierung arbeiten und dieses ist bei 33 Provinzen des Landes ein Problem.

Ob die Bevölkerung diese Änderung annimmt ist fraglich, da Sie erst seit kurzem die Möglichkeit besitzen an demokratische Wahlen teilzunehmen.

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