Antikorruptionsbehörde fordert Justizreform


In den letzten Wochen und Monaten werden immer mehr Richter wegen Korruption in Indonesien verhaftet und vor Gericht gestellt. Die Antikorruptionsbehörde fordert jetzt eine Justizreform.

Am Mittwoch wurden zwei Richter und ein Gerichtsdiener des Bezirksgerichts von Süd Jakarta wegen Korruption verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, in einem Zivilprozess Bestechungsgelder angenommen zu haben. Bei der Verhaftung wurde 45.000 Singapurdollar (ca. 28.818 €) bei den Beschuldigten sichergestellt. In dem Prozess, wo das Bestechungsgeld geflossen sein sollte, ging es um eine Unternehmensübernahme.

Auch der Geschäftsmann und sein Anwalt, der die Zahlung tätigte, wurden bei der Operation der Antikorruptionsbehörde (KPK) verhaftet. Der Anwalt habe den Auftrag seines Mandanten ausgeführt, und übergab dem Gerichtsdiener das Bestechungsgeld, der dieses dann an die beiden verhafteten Richter weiterleitete. Damit wollte der verhaftete Geschäftsmann das Urteil zu seinen Gunsten wenden.

Erst vor drei Monaten wurde ein Richter in Medan, Nord-Sumatra wegen Korruption verhaftet. Dieser Richter steht derzeit vor Gericht.

18 Richter wegen Korruption vor Gericht

Eine erschreckende Bilanz präsentierte die Jakarta Post. Diese berichtete in einem Artikel, dass von 2010 bis Mail 2018 mindestens 18 Richter wegen vor einem Gericht verantworten mussten. Selbst beim obersten Gericht von Indonesien wurde man unter den Richtern fündig. Im Oktober 2017 verhaftete die KPK den Richter des Obersten Gerichtshofes Manado Sudiwardono. Diesem wurde nachgewiesen, dass er in einem Berufungsverfahren Bestechungsgelder angenommen hatte. In dem Berufungsverfahren ging es um Dorfbeamte aus Bolaang Mongondow, Nord Sulawesi, die illegale Zulagen abgezweigt hatten.

KPK fordert Umsetzung der Justizreform!

Die KPK habe den Obersten Gerichtshof aufgefordert, endlich die Justizreform umzusetzen. Insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung des Fallbearbeitungssystems, damit Bestechungen verhindert werden. Für mich persönlich ist bei diesem Skandal die Frage, ob man nicht Urteile dieser Richter allesamt überprüfen sollte. Hiervon spricht man in Indonesien bisher nicht. Kaum zu glauben, wenn man selbst von dem höchsten Rechtsmittel eines Staates letztendlich beschissen wird. Ich möchte nicht hinterfragen, wie viele Menschen in Indonesien durch solche beeinflussten Urteile in Gefängnissen sitzen oder anderweitig bestraft wurden.

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