Indonesien verbietet Islam Defenders Front (FPI)

Die radikale Islam Defenders Front (FPI) wurde gestern offiziell in Indonesien verboten. Mitglieder der FPI verstießen immer wieder gegen geltende Gesetze.

Tage nach dem diplomatischen Eklat, den sich Mitarbeiter der deutschen Botschaft leisteten, wurde nun die FPI in Indonesien verboten. Dieses geht aus einer Pressemitteilung hervor. Zwei Mitarbeiter der deutschen Botschaft waren am 17. Dezember in das Hauptquartier der FPI in Jakarta gegangen. Wie es in der Stellungnahme der Deutschen Botschaft in Jakarta hieß, rein privat. Von Deutscher Seite wurde der Besuch dahin ausgelegt, dass man sich über bevorstehende Demonstrationen informieren wollte. Von seitens der FPI, wurde öffentlich gemacht, dass es sich um eine Beileidsbekundung gehandelt haben soll. Deutschland habe nach Auffassung der FPI, den sechs Märtyrern, die von der Polizei erschossen wurden, ihre Anteilnahme ausdrücken wollen.

Diese Aussage der FPI lässt sich mehr als anzweifeln. Auf Drängen der indonesischen Regierung wurden die beiden Botschaftsmitarbeiter, nach Deutschland zurückbeordert. Ob die Botschaft und das Auswärtige Amt von dem Besuch vorab wussten, wird sich wohl niemals klären. Jedoch ist bereits in der Vergangenheit, es zu mehrfachen Kontakten zwischen Mitarbeitern einer deutschen Botschaft in der Welt und verfeindeten Organisationen gekommen. Diese diplomatischen Kontakte bleiben in der Regel anonym, um den diplomatischen Einfluss offenzuhalten.

FPI ließ Frist verstreichen

Die FPI hätte bis zum 20. Juni 2019 ihre Regierungserlaubnis (SKT) beim Innenministerium verlängern müssen. Dieses erfolgte jedoch nicht. Gleichzeit flüchtete der Führer der FPI Rizieq Syihab nach Saudi-Arabien, nachdem gegen ihn mehrere Strafanzeigen gestellt wurden. Seit September 2018 soll sich Rizieq Syihab in Hausarrest in Saudi-Arabien befunden haben. Am 8. November 2018 wurde Rizieq Syihab wegen einer an seinem Haus in Mekka befestigten Flagge, die der IS-Flagge glich, von der saudischen Polizei festgenommen. Am 10. November 2020 kehrte Rizieq Syihab aus Saudi-Arabien nach Indonesien zurück.

Nach seiner Rückkehr soll es bei der Zustellung einer Vorladung für Rizieq Syihab, zu einer gewaltsamen Konfrontation zwischen der Polizei und mehreren Mitgliedern der FPI gekommen sein. Bei einem Schusswechsel seien sechs FPI Mitglieder getötet worden. Die FPI selbst teilte mit, dass es sich um Leibwächter von Rizieq Syihab gehandelt haben soll und nannte diese Märtyrer.

Verbot und die Gefahren

Man kann glaube ich davon ausgehen, dass die FPI sich von dem Verbot nicht groß Beeindrucken lässt. Nicht zuletzt kämpfte sie, zwar ohne Waffen, gegen die indonesische Regierung. Öffentlich fordert die FPI die Einführung der Scharia als Rechtssystem in Indonesien. Weiterhin strebt man die Gründung eines internationalen Kalifates an. Beide Forderungen widersprechen der Verfassung von Indonesien.

Ihre regelmäßig insbesondere während des Ramadan stattfindenden Kontrollen der Einhaltung der islamischen Grundpflichten wird wohl insbesondere in kleineren Provinzen nicht zu verhindern sein. Die Frage, die sich stellt, ist. Kann sich die FPI weiter radikalisieren?

Dass man in der Lage ist, Massen mobilisieren kann und auf die Straße zu gehen, hat die FPI bereits bei der Kampagne gegen den ehemaligen Gouverneur von Jakarta Ahok bewiesen. Terroranschläge konnten derzeit der FPI nicht zugeordnet werden. Vorsorglich distanzierte sich die FPI bei den Anschlägen, auf die Kirchen in Surabaya am 13. Mai 2018 und den Terroranschlag am 14. Januar 2016.

Diese beiden letzten Terroranschläge in Indonesien hatten islamistischen Hintergrund. Auch wenn die Antiterroreinheit diese beiden Anschläge nicht verhindern konnte, wurden doch viele durch erfolgreiche Ermittlungen verhindert. Mitglieder und Unterstützer der FPI sind bekannt und werden hoffentlich auch beobachtet. Letztendlich wird der Januar zeigen, wie sich die FPI mit dem Verbot arrangiert.