Indonesien enthält sich bei der UNO-Resolution gegen die Todesstrafe für LGBT-Gerichtsverfahren! In den letzten Monaten schürte die Regierung selbst Hass und Gewalt.
04.10.2017 Indonesien Enthaltung bei UN-LGBT-Resolution
Die Todesstrafe für gleichgeschlechtliche Handlungen gibt es noch in acht Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Dieses wollte nun der UN-Menschenrechtsrat mit einer aktuellen Resolution ändern. Zwar wurde diese Resolution mit großer Mehrheit angenommen, jedoch zeigt diese Abstimmung in bedenklicher Weise, welche Länder sich enthielten und sogar dagegen stimmten.
Europa und Südamerika stimmten für die Abschaffung der Todesstrafe bei Homosexualität.
Belgien, Benin, Costa Rica, Frankreich, Mexiko, Moldawien, der Mongolei und der Schweiz hatten diese Resolution eingebracht. Die Mehrheit bestätigte diese Resolution in ihrer Abstimmung. Jedoch zeigen die Gegenstimmen und Enthaltungen, wie groß dieses Problem ist.
Der Willen der UNO ist, dass sich die Staaten die die Todesstrafe noch nicht abgeschafft haben, verpflichten die Todesstrafe bei einvernehmlichen homosexuellen Beziehungen, Ehebruch, Blasphemie, sowie Abfall vom Glauben, nicht mehr anzuwenden.
Von 47 Mitgliedern stimmten am Freitag in Genf 27 dafür.
Indonesien enthielt sich!
Indonesien, Kenia, Kuba, Nigeria, Philippinen, Südkorea und Tunesien enthielten sich. Insbesondere in Indonesien verschärfte sich der politische Hass auf Mitglieder der LGBT-Bewegung. Benachteiligungen und Misshandlungen kommen immer wieder an das Tageslicht. Die Nutzung der Toilette wurde in Indonesien einem homosexuellen Studenten, untersagt. Der LGBT-Verband berichtet von Diskriminierung bei der Studienplatzvergabe.
USA und Japan Voten dagegen!
Unter den Gegenstimmen waren China, dem Irak, Katar, Saudi-Arabien oder den Vereinigten arabischen Emiraten und die USA und Japan! Ein erschreckendes Zeichen an die arabische Welt, die Homosexuelle immer noch als Straftäter behandeln. Außerdem gab es Nein-Stimmen von Ägypten, Äthiopien, Bangladesch, Botswana, Burundi, und Indien.
Die USA und Japan stimmten nur dagegen. Die einzigen westlichen Wirtschaftsländer, in denen die Todesstrafe verhängt und vollzogen wird. Alles, was die Todesstrafe als in ihren Sinne legitimes Mittel infrage stellt, wird kategorisch abgelehnt. Ein schlechtes Zeichen für Befürworter der Todesstrafe bei LGBT-Fällen.
Ägypten, Russland und Saudi-Arabien wollten Resolution abschwächen.
Die USA unterstützten diesen Entwurf, in dem es geheißen hätte, dass die Todesstrafe, keine Verletzung der Menschenrechte sei, aber zu solchen Führen könnte. Weiterhin sollte die Resolution dahin gehend abgeändert werden, dass die Todesstrafe keine Folter sei, diese aber dazu Führen könnte. Also eine reine Augenwischerei.
Acht Mitgliedsstaaten der UNO verhängen Todesstrafe auf homosexuelle Handlungen.
Diese sind der Iran, Saudi-Arabien, der Jemen und der Sudan sowie die islamisch dominierten Regionen in Somalia und Nigeria. Weiterhin in den Gebieten, die noch vom IS kontrolliert werden. In Afghanistan, Katar, Mauretanien, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten ist die Todesstrafe für gleichgeschlechtlichen Sex zwar vorgesehen, wird aber nicht vollzogen.
UN Resolutionen Makulatur, oder können die etwas bewirken?
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Dennoch gibt es Beispiele, wo die UNO erfolgreich war. In den achtziger Jahren trat die UNO an die DDR heran und fragte an, wie es hier mit der Todesstrafe aussehe. Die DDR kämpfte damals um Anerkennung als Staat und strich die Todesstrafe aus dem Gesetzesbuch heraus.
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